Der Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung aus dem Juli 2024 bleibt deutlich hinter unseren Erwartungen zurück. Zwar lässt er erkennen, dass der Bund sich seiner Verantwortung für die weitere Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Deutschland weiterhin bewusst ist. Durch den Verzicht auf die Formulierung bundesweiter Qualitätsstandards und aufgrund fehlender Finanzierung wird die angestrebte Konvergenz der Kita Qualitätsniveaus „nach oben“ sowie die Teilhabe an qualitativ hochwertiger Kindertagesbetreuung für jedes Kind nicht erreicht werden können.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen e.V. ist Mitglied im Expertengremium des BMFSFJ zu den KiTa-Qualitätsgesetzen I und II (seit 2019) und zum geplanten Qualitätsentwicklungsgesetz. Im Rahmen der Verbändeanhörung hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) e.V. eine Stellungnahme zu diesem Referententwurf eingereicht.
Der Referentenentwurf kann auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums eingesehen werden.
